sozialgericht Archive | Seite 5 von 172 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Februar 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitssuchend, Aufenthaltsrecht, EFA, Leistungsausschluss

Urteil | 10. Februar 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz – persönliche Voraussetzung – Ingenieur-Abschluss in der UdSSR – Titelführungsbefugnis

Urteil | 10. Februar 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten – Rückforderungsanspruch des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung gegenüber Verfügungsberechtigten

Urteil | 7. Februar 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

5 AV 5/21

Urteil | 4. Februar 2022

(Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung – verspätete Geltendmachung eines Entschädigungsanspruchs – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem § 2 JVEG – keine Wiedereinsetzung von Amts wegen)

Urteil | 2. Februar 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verweisungsbeschluss – Wegfall der Bindungswirkung bei offensichtlicher Fehlerhaftigkeit – hier: offensichtliches Nichtvorliegen einer vertrags(zahn)arztrechtlichen Streitigkeit – negativer Kompetenzkonflikt – Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das angerufene übergeordnete Gericht

Urteil | 27. Januar 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde gegen Nichtzulassung der Berufung – Verfahrensfehler – keine Anordnung des persönlichen Erscheinens

Urteil | 26. Januar 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Rechtsweg, Verweisung, Zahlung, Chirurgie, Versorgungswerk, Zinsen, Auflage, Land, Rentenversicherungsbeitrag, gesetzlichen Rentenversicherung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.