sozialgericht Archive | Seite 6 von 172 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Januar 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Bewertung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten des Wehrdienstes in der gesetzlichen Rentenversicherung – Verfassungsmäßigkeit des § 256a Abs 4 SGB 6)

Urteil | 12. Januar 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung aufschiebende Wirkung, Beteiligung Betroffener, Nachforderung Sozialversicherungsbeiträge

Urteil | 10. Januar 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässiges Rechtsmittel wegen hatespeech

Urteil | 10. Januar 2022

(Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg – Angelegenheit der gesetzlichen Krankenversicherung iS von § 51 Abs 2 SGG – Apotheke – Vergütungskürzung durch Krankenversicherungsträger – Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs gegen ein Pharmaunternehmen – Pflichtverletzung (hier: Rücksichtnahmepflicht) mit Ursprung in Regelungen des SGB 5 – Eröffnung des Sozialrechtswegs)

Urteil | 14. Dezember 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenkasse, Leistungen, Berufung, Gerichtsbescheid, Behinderung, Gutachten, Widerspruchsbescheid, Revision, Bescheid, Widerspruch, Blindengeld, Befundbericht, Nachweis, MDK, Grad der Behinderung, Ergebnis der Beweisaufnahme, offenbare Unrichtigkeit

Urteil | 7. Dezember 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zurückverweisung nach Gerichtsbescheid

Urteil | 25. November 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Dienstbeschädigungsausgleichsgesetz – Übergang aus dem Sonderversorgungssystem der ehemaligen DDR – Bundesland als zuständiger Versorgungsträger – ehemaliger Volkspolizist – Berufskrankheit – aktinische Keratose – erforderlicher Mindest-GdS von 20

Urteil | 25. November 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule – arbeitsmedizinische Voraussetzungen – haftungsbegründende Kausalität – Zusammenhangsbegutachtung – Konsensempfehlungen – monosegmentaler isolierter Bandscheibenschaden – Konstellation B2 – fehlende Begleitspondylose – notwendiges Zusatzkriterium – besonderes Gefährdungspotential durch hohe Belastungsspitzen – Konstellation B3 – aktueller Stand der medizinischen Wissenschaft – Bauarbeiter

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.