sozialgericht Archive | Seite 7 von 172 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. November 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Revision, Klage, Verwendung, Schriftsatz, Offenlegung, Zeitpunkt, Verhandlung, Kostenentscheidung, Zulassung, Anschrift, Dritte, Abwesenheit, gemeinschaft, Zeitpunkt der Entscheidung, Zulassung der Revision

Urteil | 9. November 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Einholung Arbeitgeberauskunft, Unterlassungsklage

Urteil | 3. November 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente.

Urteil | 18. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Stellenbesetzung, Vorsitzender Richter, Landessozialgericht, Beurteilungen, Binnendifferenzierung, Beurteilungsspielraum

Urteil | 18. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Stellenbesetzung, Vorsitzender Richter, Landessozialgericht, Beurteilungen, Binnendifferenzierung, Beurteilungsspielraum

Urteil | 18. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Stellenbesetzung, Vorsitzender Richter, Landessozialgericht, Beurteilungen, Binnendifferenzierung, Beurteilungsspielraum

Urteil | 14. Oktober 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Schwerbehindertenrecht – Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis – unbefristeter Bescheid über die Schwerbehinderteneigenschaft – nicht absehbare Änderung der Gesundheitsverhältnisse – grundsätzliche Befristung des Ausweises – atypischer Fall nur bei unzumutbarem Mehraufwand für den Antragsteller – Anspruch aus § 6 Abs 2 S 2 SchwbAwV nur bei Ermessensreduzierung auf Null – unterschiedliche Verwaltungspraxis – kein subjektiver Anspruch aus Gleichbehandlungsgrundsätzen – sozialgerichtliches Verfahren – Klageart – allgemeine Leistungsklage – Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises kein Verwaltungsakt)

Urteil | 11. Oktober 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Doppelleistungen, Erfüllungsfiktion, Erstattungsanspruch, Erwerbsminderungsrente, Übergangsgeld

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.