sozialgericht Archive | Seite 9 von 172 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. September 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtsverfahren: Keine ordnungsgemäße Betreibensaufforderung bei bloß pauschaler und nicht konkretisierter Aufforderung zur Stellungnahme

Urteil | 16. September 2021

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Anerkennung einer Syringomyelie als Unfallfolge – Grundsatz der freien Beweiswürdigung – Absenkung der Beweisanforderungen – Voraussetzung: Vorliegen eines tauglichen Anknüpfungspunktes – keine Beweiserleichterungen bei Fehlen jeglicher medizinischer Feststellungen

Urteil | 15. September 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Rentenversicherung, Anordnungsgrund, Anordnungsanspruch, Altersrente, Erwerbsminderungsrente, Verwaltungsakt, Verletzung, Antragsteller, Rehabilitation, Beitragserstattung, Verpflichtungsklage, Form, Rentenantrag, Deutsche Rentenversicherung, allgemeine Leistungsklage, Bundesrepublik Deutschland

Urteil | 14. September 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zum Höchstbetrag einer Teilrente nach § 42 Abs. 2 SGB VI

Urteil | 14. September 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Höchstbetrag einer Teilrente

Urteil | 13. September 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rente, Bescheid, Krankenversicherung, Leistungen, Altersrente, Ausreise, Unfallversicherung, Berufung, Beitrittsgebiet, Anfechtungsklage, Widerspruchsbescheid, Widerspruch, Aufhebung, DDR, Bundesrepublik Deutschland, gesetzlichen Unfallversicherung, verfassungsrechtliche Bedenken

Urteil | 10. September 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Fehlende Stellungnahmemöglichkeit zu Schriftsatz der Gegenseite begründet Gehörsverletzung – Entscheidung über Anhörungsrüge ohne nachvollziehbaren sachlichen Grund verstößt gegen Willkürverbot

Urteil | 4. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verfahrensrecht: Sachliche Zuständigkeit für Entscheidung über Zugangsbeschränkung aufgrund eines Maskenschutzkonzepts

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.