sozialversicherung Archive | Seite 20 von 26 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. April 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

3 AZR 531/11

Urteil | 17. April 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Jahressonderzahlung – Freiwilligkeitsvorbehalt – Unklarheitenregel

Urteil | 19. März 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Umsatzsteuerbefreiung von Umsätzen bei Einrichtungen zur ambulanten Pflege kranker und pflegebedürftiger Personen

Urteil | 7. Februar 2013

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde – Glaubhaftmachung des Arrestanspruchs – Rechtsanwendungsfehler – Rügeverzicht bei nicht rechtzeitiger Geltendmachung der Verletzung der Sachaufklärungspflicht

Urteil | 18. Dezember 2012

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Deliktshaftung des GmbH-Geschäftsführers wegen Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen: Verteilung der Darlegungs- und Beweislast

Urteil | 15. November 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt – Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung – Entstehen des Bedarfs im Zeitpunkt der Fälligkeit – Übernahme von Säumniszuschlägen und Mahngebühren – Unabwendbarkeit durch den Hilfebedürftigen – Leistungsausschluss bei Leistungsberechtigung nach dem SGB 2 – Erwerbsfähigkeit – notwendige Beiladung des Grundsicherungsträgers – Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen – Abstellen auf den Beitragsmonat

Urteil | 19. September 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich: Rentenanrecht in der irischen Sozialversicherung; grobe Unbilligkeit bei langer Trennungszeit

Urteil | 19. September 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Ermittlung des Jahresgrenzbetrags i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG a.F. – Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Einbeziehung bestimmter Versicherungsbeiträge in die Bemessungsgröße)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.