spalte Archive | Seite 14 von 22 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. November 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Mehrstufiger Verdichter zur Komprimierung von Gasen“ – Unzulässigkeit von reinen Umformulierungen in den Patentansprüchen zum Zwecke der Klarstellung im Einspruchsverfahren

Urteil | 24. Juli 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Werbung eines Rechtsanwalts mit Spezialkenntnissen entsprechend einer Fachanwaltschaft – Spezialist für Familienrecht

Urteil | 6. Mai 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Objektbezogenheit der Bescheinigung i.S. des § 7h Abs. 2 Satz 1 EStG)

Urteil | 6. Mai 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Objektbezogenheit der Bescheinigung i.S. des § 7h Abs. 2 Satz 1 EStG)

Urteil | 6. Mai 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Objektbezogenheit der Bescheinigung i.S. des § 7h Abs. 2 Satz 1 EStG)

Urteil | 1. April 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Elektrische Baugruppe mit ineinander angeordneten Schaltungsträgern“ – zur Zulässigkeit der Beschwerdeeinlegung – Einlegung der Beschwerde durch einen von mehreren Anmeldern wirkt kraft der Fiktion für alle

Urteil | 9. Januar 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren: Darlegungslast hinsichtlich des Rechtsgrundes der vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung

Urteil | 19. Dezember 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Multifunktions-Bedieneinrichtung“ – zur Patentfähigkeit – Nichtberücksichtigung der Merkmale, die ein Auswahlmenü betreffen und damit ein Optimierungsproblem bezüglich der Benutzerakzeptanz darstellen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.