Sperrung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juni 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Recht eines Grundstückseigentümers, eine auf seinem Grundstück verlaufende tatsächlich-öffentliche Verkehrsfläche nach Widerruf zu beseitigen, Keine Widmung bei Nichtnennung (nur) eines von der Straße erfassten Grundstücks im Bestandsverzeichnis oder in einer Widmung, Widerruf einer konkludenten Duldung von Straßenverkehr auf dem eigenen Grundstück (tatsächlich-öffentliche Straße) als empfangsbedürftige Willenserklärung, Selbstabhilfe anlässlich eines verjährten Folgenbeseitigungsanspruch stellt kein fremdes Geschäft des Hoheitsträgers im Sinne einer öffentlichen Rechtlichen, Geschäftsführung ohne Auftrag dar, Nicht entscheidungserheblicher bedingter Beweisantrag

Urteil | 1. Juni 2022

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Zwangsvollstreckung, Kostenentscheidung, Auflage, Zinsen, Gerichtskosten, Aufrechterhaltung, Beklagte, Hauptforderung, Betrag, Terminierung, Berufungserwiderung, Wiedervorlage, zustellen, Richterin

Urteil | 13. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrollantrag, Verordnung über die Regelung des Gemeingebrauchs an Gewässern, Schutz der Natur, saisonale und tageszeitliche Beschränkungen des Befahrens mit Wasserfahrzeugen

Urteil | 13. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrollantrag, Verordnung über die Regelung des Gemeingebrauchs an Gewässern, Schutz der Natur, saisonale und tageszeitliche Beschränkungen des Befahrens mit Wasserfahrzeugen

Urteil | 12. April 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anhörungspflicht vor Sperrung eines Facebook-Kontos

Urteil | 4. April 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde, Berufung, Werbung, Erledigung, Beschwerdeverfahren, Verfahren, Kostenerstattungsanspruch, Beteiligung, Vollziehung, Antragsteller, Unterlassung, Hauptsacheerledigung, Anspruch, Hauptsache, sofortige Beschwerde, Kosten des Verfahrens, Kosten des Beschwerdeverfahrens

Urteil | 29. März 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verkehrsrechtliche Anordnung, Verkehrsversuch, Einbahnregelung A* Hellip, Brücke B* Hellip

Urteil | 31. Januar 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Rechtsanwaltskosten, Beschwerde, Software, Streitwert, Schadensersatzanspruch, Deckungszusage, Verletzung, Pflichtverletzung, Sperrung, Nutzung, Zivilverfahren, Zahlung, Anspruch, Kosten des Rechtsstreits, vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten, Nutzung von

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.