Sperrzeit Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Shisha-Bar, Unzuverlässigkeit eines Gaststätteninhabers, maßgeblicher Einfluss eines unzuverlässigen Dritten auf die Leitung des Betriebs, Verstöße gegen Auflagen aus dem Erlaubnisbescheid

Urteil | 25. April 2022

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Verhängung eines Ordnungsgeldes bei Nichterscheinen nach Ablehnung einer Teilnahme mittels Videokonferenz

Urteil | 6. August 2021

Widerruf der Gaststättenerlaubnis wegen Unzuverlässigkeit, Einräumung bestimmenden Einflusses einer gewerberechtlich unzuverlässigen Person auf die Geschäftsführung, Begehung einer Vielzahl von Ordnungswidrigkeiten, Verstöße gegen Auflagen zur Gaststättenerlaubnis, Shisha-Bar

Urteil | 3. August 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 11 AL 33/21 B

Urteil | 20. Juli 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage – keine Beschwer im Hinblick auf die Lage eines Sperrzeitzeitraumes – Arbeitslosengeldanspruch – Ruhen wegen Sperrzeit – Kündigungsschutzklage gegen die außerordentliche Kündigung – längere Anspruchsdauer – Spontanberatungspflicht der BA – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Urteil | 8. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sperrzeit wegen verhaltensbedingter Arbeitgeberkündigung

Urteil | 8. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sperrzeit wegen verhaltensbedingter Arbeitgeberkündigung

Urteil | 6. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sperrstunde für gastronomische Angebote

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.