Sperrzeit Archive | Seite 10 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. April 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosenversicherung – Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag – unmittelbare Aufnahme der selbständigen Tätigkeit – Bezug von Entgeltersatzleistung – Bestehen eines Stammrechts – Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Sperrzeit – Rechtsauslegung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 24. Februar 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Keine Sperrzeitverkürzung bei ausnahmslos geregelter Betriebszeitenregelung in Baugenehmigung

Urteil | 13. Januar 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Vorverlegung des Sperrzeitbeginns und Hinausschieben des Sperrzeitendes

Urteil | 14. Mai 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung – Nichterscheinen zu mehreren Meldeterminen – mehrmalige Verletzung der allgemeinen Meldepflicht – kein automatisches Entfallen der Verfügbarkeit – Einzelfallprüfung – Indiz für fehlende subjektive Verfügbarkeit und Obliegenheitsverletzungen – Anwendbarkeit von allgemeinen Mitwirkungsvorschriften

Urteil | 3. Mai 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verfahrensfehlerhaft festgestellte Tatsachengrundlage bei dem Parameter “Einwohnerzahl pro Geldspielgerät”

Urteil | 3. Mai 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

8 BN 4/12

Urteil | 20. Dezember 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Zugunstenverfahren – Asylbewerberleistung – kein Anspruch auf Nachzahlung bei Wegfall der Bedürftigkeit – keine Ausnahme wegen Verfassungswidrigkeit der Höhe der Grundleistung – Begrenzung der Rückwirkung der vom BVerfG festgelegten Übergangsregelung auf Leistungszeiträume ab dem 1.1.2011

Urteil | 27. September 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Ausländerrechtliche Voraussetzungen für Kindergeldbezug

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.