Sperrzeit Archive | Seite 11 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Mai 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung – keine rückwirkende Anwendung der ab 1.1.2003 verkürzten Sperrzeitdauer – Geltungszeitraumprinzip – intertemporales Recht – sperrzeitbegründendes Ereignis – Verfassungsmäßigkeit – besondere Härte – zumutbare Beschäftigung – erzielbares Nettoeinkommen- sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidungskompetenz durch Einzelrichter

Urteil | 2. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld – Sperrzeit – Arbeitsaufgabe – wichtiger Grund – Aufhebungsvertrag – drohende betriebsbedingte Kündigung – Abfindung – Verzicht auf Rechtmäßigkeitsprüfung – Gesetzesumgehung – offenkundige Rechtswidrigkeit der Kündigung – ordentlich unkündbarer schwerbehinderter Arbeitnehmer – außerordentliche betriebsbedingte Kündigung

Urteil | 27. Oktober 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Zum Erhalt von Arbeitslosengeld i.S. des Art. 28 Abs. 1 Satz 2 SozSichAbk YUG – Auslegung des Abkommenstextes – Zweck des SozSichAbk YUG – Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Neuregelung der Kindergeldberechtigung)

Urteil | 22. September 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Abzug von vermögenswirksamen Leistungen im Rahmen der Grenzbetragsprüfung

Urteil | 25. August 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Arbeitslosengeld – Sperrzeit bei Meldeversäumnis – versehentliche Meldung erst am Folgetag – kein wichtiger Grund – keine analoge Anwendung des § 309 Abs 3 S 2 SGB 3 – Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsfolgen)

Urteil | 14. September 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Arbeitslosengeld – Sperrzeit – Arbeitsaufgabe – Arbeitnehmerkündigung – wichtiger Grund – Vorverlegung der Arbeitslosigkeit um einen Tag – längere Anspruchsdauer gem § 127 Abs 2 SGB 3 iVm § 434l SGB 3)

Urteil | 11. August 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Beschränkung der Kindergeldberechtigung von Ausländern

Urteil | 11. August 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Beschränkung der Kindergeldberechtigung von Ausländern

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.