spiel Archive | Seite 11 von 31 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Dezember 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Mittelbare Patentverletzung – Nachrichtenanwendung für Computerspiel

Urteil | 18. November 2019

Markenbeschwerdeverfahren – „XFILME/X Filme (geschäftliche Bezeichnung)/X … GmbH (geschäftliche Bezeichnung)“ – bundesweite Benutzung des Firmenschlagworts „X Filme“ – zur Kennzeichnungskraft – zur Zeichenähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Branchennähe – der Widerspruch aus dem Unternehmenskennzeichen „X … GmbH“ führt nicht zu einem weitergehenden Erfolg der Beschwerde

Urteil | 8. Oktober 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Computerbetrug: Benutzung von Spielautomaten unter Verwendung erschlichener PIN-Codes

Urteil | 19. September 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Haftung eines Schiedsrichters für Fehlentscheidungen beim Fußballspiel

Urteil | 12. September 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ausgestaltung der polizeilichen Generalklausel in Bezug auf die Gefährderansprache

Urteil | 22. Mai 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Ziegelmaßband“ – zur Frage wer Fachmann für die Entwicklung eines Ziegelmaßbands ist – Fachmann, der mit der Konstruktion und Entwicklung von Werkzeugen für Dachdecker befasst ist

Urteil | 9. Mai 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Untersagung der Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an Lasertag-Arena

Urteil | 20. März 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtswidrigkeit eines Zutrittsverbots für Kinder und Jugendliche zu einer Lasertag-Anlage

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.