sprache Archive | Seite 51 von 52 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Juli 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – Übersetzungserfordernis – „Umschalter“ – zur Verfahrensweise in Fällen fehlerhafter oder unvollständiger deutscher Übersetzungen –fehlerhafte oder unvollständige Übersetzung genügt grundsätzlich dem Übersetzungserfordernis – keine Übersetzung bei fehlendem sachlichen Zusammenhang der Übersetzung mit der fremdsprachigen Anmeldung

Urteil | 22. Juli 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – zur Frage der Voraussetzungen für die Zuerkennung eines Anmeldetags in Fällen fehlerhafter oder unvollständiger deutscher Übersetzungen – zur Frage der Gleichstellung mit einer gänzlich fehlenden Übersetzung

Urteil | 20. Juli 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „KEEP THE CHANGE“ – Unterscheidungskraft kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 13. Juli 2010

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Internationale Zuständigkeit für Schadensersatzklage gegen einen in einem Mitgliedstaat der EU ansässigen Broker wegen Beteiligung an einer vorsätzlich sittenwidrigen Schädigung von Kapitalanlegern durch deutschen Terminoptionsvermittler

Urteil | 1. Juli 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Staatenimmunität – Hoheitliche Tätigkeit – Rechtliches Gehör

Urteil | 28. Juni 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Pure Power“ – keine Unterscheidungkraft

Urteil | 22. Juni 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Farbontologie“ – alle Fremdsprachen übergreifende einheitliche Farbcodierung – Möglichkeit der sprachübergreifenden Recherche in Datenbeständen – Verfahren für gedankliche Tätigkeiten als solche – keine Erfindung

Urteil | 7. Juni 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Heidjer Cup“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.