Spruchkörper Archive | Seite 1385 von 1392 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Januar 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Aufrechnung in der Insolvenz

Urteil | 21. Januar 2010

Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Zulässigkeit zutreffender Werbeaussagen und wissenschaftliche Absicherung der Wirkungsaussagen über ein kosmetisches Mittel durch eine einzelne Arbeit – Vorbeugen mit Coffein!

Urteil | 21. Januar 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Abschlussprüfung bei Kapitalgesellschaften: Wirksamkeit eines Vertrages über die Prüfung des Jahresabschlusses bei teilweiser Neuerstellung und Prüfung durch den Prüfer

Urteil | 21. Januar 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Wettbewerbsverbandes für eine zweite anwaltliche Abmahnung – Kräutertee

Urteil | 21. Januar 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Vorteil aus unentgeltlicher Verpflegung an Bord eines Flusskreuzfahrtschiffes ausnahmsweise kein Arbeitslohn – Anwendung der Bewertungsregelung des § 8 Abs. 3 EStG – Umfang der Prüfung des angefochtenen FG-Urteils durch den BFH im Revisionsverfahren)

Urteil | 21. Januar 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeldanspruch – Berufsausbildung neben Vollzeiterwerbstätigkeit – Berufsbegleitendes Fachhochschulstudium als Berufsausbildung

Urteil | 21. Januar 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Berufsausbildung neben Vollzeiterwerbstätigkeit – Besuch eines Weiterbildungskollegs/Abendgymnasiums als Berufsausbildung – Berücksichtigung als Kind für die Dauer seiner Vollzeiterwerbstätigkeit

Urteil | 20. Januar 2010

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Berufsunfähigkeitsversicherung: Feststellung und Nachweis der Voraussetzungen und des Umfangs der Leistungspflicht des Versicherers im Deckungsprozess des Versicherungsnehmers nach Kulanzentscheidung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.