Stabilisierung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Januar 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Versorgung, Leistungen, Erkrankung, Krankenhausbehandlung, Krankenhaus, MDK, Berechnung, Anrechnung, Gutachten, betrug, Vorrichtung, Klinik, Behandlung, Beurteilung, Rechtsprechung des BSG, Anspruch auf Verzinsung

Urteil | 13. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ruhen der ärztlichen Approbation wegen Amphetaminabhängigkeit

Urteil | 13. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung des Ruhens der Approbation als Arzt, erfolgloser Zulassungsantrag des Klägers, Voraussetzungen einer Ruhensanordnung, nachträglicher Wegfall der gesundheitlichen Eignung, nicht ausreichend stabilisierte Amphetaminabhängigkeit eines Arztes, gerichtlich eingeholtes Gutachten, keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils, keine besonderen tatsächlichen oder rechtlichen Schwierigkeiten, keine Verfahrensfehler in Form eines Gehörsverstoßes oder eines Aufklärungsmangels

Urteil | 13. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 18. Mai 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gebührenfestsetzung für Neuerteilung der Fahrerlaubnis, rechtmäßige Begutachtensaufforderung, bipolare Störung, externer Gutachter

Urteil | 7. Juli 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Trägerausgleich für heilpädagogische Wohnunterbringung als Eingliederungshilfe

Urteil | 7. Juli 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Kostenerstattung im Zusammenhang mit Eingliederungshilfe

Urteil | 21. August 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur Erhöhung der Fahrstabilität eines Fahrzeugs” – Bestimmung von geeigneten Bremswerten für einzelne Räder – fachgemäße Überlegungen des Fachmanns – Zuordnung zu seinem selbstverständlichen Handeln

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.