steuerung Archive | Seite 18 von 25 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Mai 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Keine Beihilfegewährung für Vakuumpumpe bei erektiler Dysfunktion

Urteil | 25. April 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “AUMA” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis)

Urteil | 10. April 2017

Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur Steuerung der Bildaufnahme und/oder Bildauswertung an einer Bildaufnahmeeinrichtung und Bildaufnahmeeinrichtung” – zur Prüfung der erfinderischen Tätigkeit – Nichtberücksichtigung von Merkmalen, denen keine auf technischen Überlegungen beruhenden Erkenntnisse zugrunde liegen

Urteil | 8. Februar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur Steuerung eines sicherheitsrelevanten Funktionsbausteins” – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr – Verletzung des rechtlichen Gehörs

Urteil | 19. Januar 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Anzeigevorrichtung” – zur Behandlung eines Ablehnungsgesuchs eines Prüfers wegen Besorgnis der Befangenheit

Urteil | 1. Juli 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Sensor Drive” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 15. Juni 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur Steuerung von Informationsübertragung zwischen Komponenten und Komponente zur Durchführung des Verfahrens” – zur Patentfähigkeit von Verfahrensansprüchen – zur Berücksichtigung von Vorrichtungsmerkmalen

Urteil | 19. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Lasertreiber mit offenem Steuerkreis mit einer integrierten, digitalen Steuerung” – zur Nutzung eines US-Patents als im Prioritätsintervall veröffentlichtes Familienmitglied zu einer japanischsprachigen WO-Anmeldung als Übersetzung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.