Stichwort Archive | Seite 4 von 7 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

3-Tages-Frist für die Meldung als arbeitssuchend

Urteil | 16. Februar 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Streitwert einer Klage auf Einwilligung in die Löschung einer Grundschuld

Urteil | 11. Januar 2017

Markenbeschwerdeverfahren – “ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS” – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Verwechslungsgefahr durch selbstständig kennzeichnende Stellung)

Urteil | 8. August 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Streitwertbemessung bei Verlangen nach Beseitigung an der Grundstücksgrenze stehender Bäume

Urteil | 13. Juli 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “TÜg Zert International/TÜV Cert” – zur Kennzeichnungskraft – zum Aufmerksamkeitsgrad – Dienstleistungsähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 29. April 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Berücksichtigung von neuem Vortrag betreffend die Erstattung außergerichtlicher Kosten im Rahmen der Streitwertbeschwerde

Urteil | 20. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “biz2people” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 6. April 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MASTERFLUTE (IR-Marke)” – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.