Stilllegung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Dezember 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsbedingte Kündigung – Ernsthafte und endgültige Stilllegungsabsicht bezüglich des Restbetriebes nach Teilbetriebsübergang

Urteil | 2. September 2021

Vorder- und Hinterliegergrundstück, dinglich nicht gesicherte Wasserleitung, Stilllegungsanspruch gegenüber der Gemeinde, Eigentumsverhältnisse an einer gemeinsamen Leitung, Durchleiten von Wasser als Grundstücksbeeinträchtigung, Berufung auf zivilrechtliches Notleitungsrecht, Anwendungsbereich der satzungsrechtlichen Duldungspflicht

Urteil | 2. September 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Stilllegung einer Wasserleitung – Vorder- und Hinterliegergrundstück

Urteil | 31. August 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitsvertrag, Arbeitnehmer, Tarifvertrag, Versetzung, Leistungen, Ermessensentscheidung, Italien, Berufung, Direktionsrecht, Wirksamkeit, Arbeitgeber, Arbeitsbedingungen, Sozialauswahl, Ausland, tarifliche Regelung, deutsches Recht, Zeitpunkt des Vertragsschlusses

Urteil | 4. August 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

vorläufiger Rechtsschutz, wasserrechtliche Anordnung, Sanierung bzw. Stilllegung einer Heizöltankanlage

Urteil | 4. August 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Sanierung oder Stilllegung einer Heizöltankanlage

Urteil | 2. August 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verbindlicherklärung einer bodenschutzrechtlichen Sanierungsplanung, Ehemalige Hausmülldeponie, Konkurrenzverhältnis zwischen Abfall- und Bodenschutzrecht, Begriff der „endgültigen Stilllegung“ der Deponie, Rechtsgrund- oder Rechtsfolgenverweisung in § 40 Abs. 2 Satz 2 BBodSchG, Duldungsanordnung gegenüber Grundstückseigentümer

Urteil | 2. August 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.