stpo Archive | Seite 529 von 557 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. November 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Beweisaufnahme: Verstoß gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit bei Verlesung von Arztberichten zum Nachweis der Unglaubwürdigkeit des Angeklagten sowie der Tatfolgen bei der Geschädigten

Urteil | 17. November 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Zeitpunkt der Entscheidung über einen Beweisantrag

Urteil | 16. November 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafurteil: Aufgreifen einer als wahr unterstellten Beweistatsache in den Gründen

Urteil | 13. November 2010

Nichtannahmebeschluss: Ordnungsgeldfestsetzung wegen Verweigerung der Auskunft über IP-Adresse – Auskunftsverlangen aufgrund der Ermittlungsgeneralklausel des § 161 StPO – Rüge eines Eingriffs in Art 2 Abs 1 GG iVm Art 10 Abs 1, Abs 2 GG – Unzureichende Substantiierung sowohl hinsichtlich eines Eingriffs in den Schutzbereich des Art 10 GG als auch einer eventuellen Rechtfertigung

Urteil | 10. November 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Aufklärungsrüge im Hinblick auf den Strafmilderungsgrund Hilfe zur Aufklärung

Urteil | 10. November 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Vollrausch: Schuldunfähigkeit durch den Genuss von Rauschmitteln

Urteil | 10. November 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Begründung der Strafzumessung im Urteil: Notwendige Erörterung des Gesamtstrafübels

Urteil | 9. November 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verfall: Ansprüche des Verletzten nur bei Vermögensvorteil “aus der Tat”

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.