straßenverkehr Archive | Seite 5 von 75 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Januar 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens

Urteil | 21. Dezember 2021

Aberkennung des Rechts zum Gebrauchmachen einer ausländischen Fahrerlaubnis, Erwiesenheit einer alkoholisierten Fahrt im Straßenverkehr, Führen eines (erlaubnisfreien) Fahrzeugs mit mehr als 1,6 (1,87) ‰;, Fahrrad, Nichtbeibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens, Berücksichtigungsfähigkeit lange zurückliegender Tatsachen bei der Überprüfung der Fahreignung, Eintragung der Aberkennung nur durch zuständige Behörde des Mitgliedstaats des ordentlichen Wohnsitzes

Urteil | 21. Dezember 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Fahreignung, Fahrerlaubnis, Bescheid, Cannabis, Vollziehung, Hauptverhandlung, Arzt, Anfechtungsklage, Zwangsgeld, Konsum, Therapie, Kraftfahreignung, Widerspruch, Fahrerlaubnisentziehung, Entziehung der Fahrerlaubnis, aufschiebende Wirkung, Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Urteil | 21. Dezember 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Fahrerlaubnis, Erkrankung, Fahreignung, Blutalkoholkonzentration, Bewerber, Kraftfahrzeug, Kollision, Trunkenheitsfahrt, Neuerteilung, Gutachten, Verkehrssicherheit, Befundbericht, Klageverfahren, Anordnungsanspruch, Trunkenheit im Verkehr, Entziehung der Fahrerlaubnis, Vorwegnahme der Hauptsache

Urteil | 15. Dezember 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum

Urteil | 9. Dezember 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr: Qualifikationstatbestand der Herbeiführung eines Unglücksfalls durch Steinwurf von einer Brücke

Urteil | 1. Dezember 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Neuerteilung der Fahrerlaubnis, Fahreignungsgutachten nicht vorgelegt, Medizinal-Cannabis, illegaler Cannabiskonsum in der Vergangenheit, Arzneimittelprivileg, Grunderkrankung, Psoriasis, medizinische Indikation, fortbestehende Fahreignungszweifel

Urteil | 30. November 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis, Örtliche Zuständigkeit der Fahrerlaubnisbehörde, Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des BtMG (Kokain), Nachweis von Kokain bei Blutanalyse, Unwissentlicher Konsum (nicht substantiiert dargelegt)

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.