Strom Archive | Seite 36 von 43 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. März 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Energielieferungsvertrag: Wirksamkeit der Klausel in einem Sonderkundenvertrag über die Grenzen der Lieferungspflicht des Stromversorgungsunternehmens

Urteil | 14. März 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage; Neueindeckung des Daches eines Wohnhauses

Urteil | 28. Februar 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Mineralölsteuerbefreiung für Flüge im Werkverkehr

Urteil | 14. Februar 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Beiladung einer Gemeinde im Zuteilungsverfahren – Anforderungen an eine Geschäftsleitungsbetriebsstätte

Urteil | 1. Februar 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Abschreibungsbeginn bei Windkraftanlagen – Übergang des wirtschaftlichen Eigentums – Bindung des Revisionsgerichts an die Tatsachen- und Beweiswürdigung durch das FG

Urteil | 25. Januar 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

vGA – klare und eindeutige Vereinbarung – Bindung an Vertragsauslegung durch FG

Urteil | 10. Januar 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “FairStrom” – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung

Urteil | 13. Dezember 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Das stromsteuerrechtliche Herstellerprivileg erstreckt sich nicht auf die Beleuchtung und Klimatisierung von Sozialräumen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.