Strom Archive | Seite 37 von 43 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Dezember 2011

Baurecht

LEXNET Redaktion

Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Nutzung eines Grundstücks zur Leitungsführung: Störereigenschaft des Anschlussnehmers oder Teilnehmers bezüglich der gesetzlich vorgesehenen Führung von Versorgungsleitungen

Urteil | 2. Dezember 2011

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nutzungsentschädigung für zum Nachbargrundstück führende Versorgungsleitungen

Urteil | 22. November 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein Übergang einer stromsteuerrechtlichen Erlaubnis durch Verschmelzung – kein Übergang höchstpersönlicher Rechtspositionen im Wege der Gesamtrechtsnachfolge

Urteil | 11. November 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Herausgabeanspruch: Sonderrechtsfähigkeit eines Bestandteils einer zusammengesetzten Sache; Prüfung der Wesentlichkeit

Urteil | 9. November 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Biogas30 (Wort-Bild-Marke)” – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 8. November 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung unter Vorbehalt gezahlter Stromnetznutzungsentgelte: Einseitiges Preisbestimmungsrecht und Darlegungslast zur Billigkeit der verlangten Entgelte; Festsetzung des billigen Nutzungsentgelts auf null Euro

Urteil | 26. Oktober 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schwimmende Anlage bewertungsrechtlich kein Gebäude

Urteil | 26. Oktober 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Stromsteuerrechtliche Verwendererlaubnis kein Grundlagenbescheid

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.