Struktur Archive | Seite 3 von 9 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Juli 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

4 ARs 1/20

Urteil | 4. Juni 2020

Coronavirus, SARS-CoV-2, Arbeitnehmer, Leistungen, Bescheid, Arbeitszeit, Bewilligung, Beschwerde, Arbeitgeber, Anordnungsgrund, Versicherungspflicht, Flugbegleiter, Beitragspflicht, Grundsicherung, Anordnungsanspruch, Gewerkschaft, einstweiligen Anordnung, Erlass einer einstweiligen Anordnung, Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Urteil | 4. Juni 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kurzarbeitergeld für Auslandsarbeitgeber nur bei Inlands-Betrieb oder –Betriebsabteilung

Urteil | 4. Juni 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitnehmer, Leistungen, Beitragspflicht, Beschwerde, Arbeitgeber, Arbeitszeit, Arbeitslosengeld, Versicherungspflicht, Bewilligung, Bescheid, Berufung, Betriebsrat, Kurzarbeitergeld, Gewerkschaft, einstweilige Anordnung, eidesstattliche Versicherung, Vorwegnahme der Hauptsache

Urteil | 11. Mai 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreicher einstweiliger Rechtsschutz gegen gemeindliche Veränderungssperre: mangelnde Konkretisierung

Urteil | 6. Februar 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

5 ARs 1/20

Urteil | 18. Juli 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Dentalimplantat” – Vorrichtung weist eine Ausgestaltung auf, die nur in der Beschreibung funktionell durch eine bestimmte Bearbeitung umschrieben wird – hier: ein bevorzugtes, mit konkreten Parametern beschriebenen Ätzverfahren mittels Flusssäure – Heranziehung des Verfahrens zur Auslegung des im Patentanspruch verwendeten Begriffs bzw. zur Bestimmung der damit umschriebenen Struktur – Einschränkung dahingehend, dass das Patent sein eigenes Lexikon für ein derart einschränkendes Verständnis des Anspruchsmerkmals bildet und die damit verbundene Struktur ausschließlich durch das bevorzugte Verfahren bearbeitet werden sein muss – Ausschluss – zur Darlegungs- und Beweislast – anspruchsgemäße und durch “Verarmungszonen” gekennzeichnete Oberfläche kann auch durch andere Ätzverfahren entstehen – Nichtigkeitsklägers hat weitere Verfahren zu benennen und die Resultate unter Beweis zu stellen – Beleg einer hinreichenden Vergleichbarkeit identischer Strukturen – zur Zulässigkeit eines Kategoriewechsels von einem Vorrichtungsanspruch zu einem Verwendungsanspruch

Urteil | 27. Juni 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Familienwohngruppe

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.