Struktur Archive | Seite 4 von 9 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Juni 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur Strukturierung und chemischen Modifikation einer Oberfläche eines Werkstücks” – zur Beurteilung der Patentfähigkeit – Formel als Berechnungsvorschrift – Formel beschreibt keinen Verfahrensschritt – keine Berücksichtigung

Urteil | 19. Februar 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Offensichtlich unbegründete Asylklage eines pakistanischen Staatsangehörigen

Urteil | 15. Februar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausvergütung – Einordnung einer ICM-Station in den OPS

Urteil | 8. Februar 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abweichungsrüge gegen die Annahme einer Rückkehrgefährdung bei einem volljährigen Afghanen mit einem Entwicklungsrückstand

Urteil | 5. September 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verbot von Werbeaussagen über die angebliche Wirkungsweise von Nahrungsprodukten

Urteil | 15. Mai 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gemeindeklage gegen Planergänzungsbeschluss für Verlegung einer Staatsstraße – Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Urteil | 9. Mai 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Wohngruppenzuschlag bei fehlender Präsenzkraft

Urteil | 8. Mai 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben für Hautpflegeprodukt

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.