Struktur Archive | Seite 5 von 9 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. November 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Elektromechanische Einrichtung mit einem um mindestens eine erste und eine zweite Drehachse drehbaren Element” – zum Beweis der Unrichtigkeit des durch eine Perforation beurkundeten Eingangsdatums eines Einspruchsschriftsatzes

Urteil | 25. Oktober 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Urteil | 28. Juni 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Verfahren zum Erkennen einer auf einem Substrat aufzubringenden Struktur mit mehreren Kameras sowie eine Vorrichtung hierfür (europäisches Patent)” – zur unschädlichen Offenbarung – Erfindungsoffenbarung bei widerrechtlicher Entnahme – Maßgeblichkeit des Anmeldetages – zur Form der Offenbarung – jegliche Anwendung von Schutzrechten

Urteil | 4. April 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Konkurrenz von Umsetzungs- und Beförderungsbewerbern

Urteil | 2. März 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

8 W (pat) 36/12

Urteil | 13. Januar 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verlegung einer Staatsstraße

Urteil | 13. Januar 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßigkeit eines Planergänzungsbeschlusses – Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft

Urteil | 23. Dezember 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Durchentscheiden einer auf bloße Verwaltungsentscheidung gerichteten Untätigkeitsklage

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.