Urteil | 16. Januar 2013 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Tarifliche Zeitzuschläge – tarifliche Ausschlussfrist mehr lesen
Urteil | 15. Januar 2013 Strafrecht LEXNET Redaktion Revision im Strafverfahren wegen Totschlags: Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils wegen unzureichender Aufklärung und Feststellung des äußeren Tathergangs; notwendige Feststellungen zum subjektiven Tatbestand mehr lesen
Urteil | 20. Dezember 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Gleichbehandlung von Beamten in eingetragener Lebenspartnerschaft; Familienzuschlag der Stufe 1 mehr lesen
Urteil | 21. November 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Tarifauslegung – Berücksichtigung von Elternzeit bei der Stufensteigerung – Redaktionsversehen mehr lesen
Urteil | 25. Oktober 2012 Sozialrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung – sozialgerichtliches Verfahren – wesentlicher Mangel – vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts – erfolgloser Befangenheitsantrag – rechtliches Gehör – Aufhebung eines Bescheids – wesentliche Änderung – objektiver Beurteilungsmaßstab mehr lesen
Urteil | 24. Oktober 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Berufungszulassung; Belehrung über die fristgebundene Berufungsbegründung; fehlender Hinweis auf Vertretungszwang mehr lesen
Urteil | 18. Oktober 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Strukturausgleich nach § 12 Abs 1 TVÜ-L – Merkmal “Aufstieg – ohne” – Auslegung mehr lesen
Urteil | 26. September 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Eingruppierung eines Straßenwärters in der Tätigkeit als Bauaufseher – Lohngr 7 und 7a MTArb-O mehr lesen