Stufe Archive | Seite 65 von 79 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. September 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Stufenzuordnung bei Höhergruppierung – Gleichbehandlung

Urteil | 24. Juli 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 2 U 23/11 R

Urteil | 24. Juli 2012

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Begriff der Verrichtung und der Einwirkung – Prüfschema – Unfallkausalität – haftungsbegründende Kausalität – erste Zurechnungsstufe: objektive Verursachung – zweite Zurechnungsstufe: rechtlich wesentliche Verursachung – Bestreiten eines wissenschaftlichen Erfahrungssatzes – Befragung des Gutachters – medizinische Fachkunde – traumatischer isolierter Bandscheibenvorfall – Begleitverletzungen

Urteil | 11. Juli 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch einer Lehrerkraft auf Zulage nach § 14 TV-L wegen vorübergehender Übertragung höherwertiger Tätigkeiten

Urteil | 11. Juli 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Feuerwehrpersonal – Anspruch auf Zahlung einer Funktionszulage nach ALTV 2

Urteil | 11. Juli 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Bestellung eines Nachtragsliquidators; zweistufiges Verfahren; Einwendungen gegen Folgebescheid; Rechtsbehelfsbefugnis; notwendige Beiladung

Urteil | 28. Juni 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Versorgungsbezügen; Rücknahmefrist; Rücknahmevoraussetzungen

Urteil | 19. Juni 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verfassungswidrigkeit der Ungleichbehandlung von verheirateten Beamten einerseits und in einer eingetragenen Lebensgemeinschaft lebenden Beamten andererseits hinsichtlich der Gewährung des Familienzuschlags der Stufe 1 gem § 40 Abs 1 Nr 1 BBesG zwischen 01.08.2001 und 01.01.2009 – Differenzierung zwischen Ehe und anderen, in vergleichbarer Weise rechtlich verfassten Lebensformen kann bei Vergleichbarkeit des geregelten Lebenssachverhalts und des Normzwecks nicht allein mit Schutzgebot der Ehe gerechtfertigt werden – hier: Ablehnungsgesuch gegen Richter Landau unzulässig – Verfassungsbeschwerde teils unzulässig – gerügte Ungleichbehandlung nicht gerechtfertigt – Pflicht des Gesetzgebers zu rückwirkender Neuregelung für noch nicht rechtskräftig abgeschlossene Fälle – Gegenstandswertfestsetzung auf 25000 Euro

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.