IT- und Medienrecht

Urheberrechtsschutz: Gebrauchsgegenstand als Werk der angewandten Kunst – Seilzirkus

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Familienrecht

Kosten für Unterbringung in einer Pflegefamilie; Kostenbeitrag; Geschwisterkindergeld ist nicht als Einkommen anrechenbar

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Arbeitsrecht

Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA – ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung – Unterstellung von anderem medizinischen Personal als von Fachärzten

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Arbeitsrecht

Anspruch auf Strukturausgleich – Herabgruppierung

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Arbeitsrecht

Mitbestimmung des Betriebsrats bei Umgruppierungen – Änderung der Einstufung der Arbeitnehmer innerhalb einer Entgeltgruppe

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Arbeitsrecht

Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung

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Arbeitsrecht

Vergütung der Rufbereitschaft II nach dem TV-Ärzte-KF

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