stunde Archive | Seite 38 von 139 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. Juli 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Kodierung – Zeiten der Atemunterstützung eines Säuglings oder Frühgeborenen mittels High-Flow-Nasenkanüle – keine zusätzliche Vergütung als Zeiten maschineller Beatmung

Urteil | 25. Juli 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kosten für stationäre Krankenbehandlung

Urteil | 25. Juli 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe trotz möglichen Verstoßes gegen das absolute Alkoholverbot

Urteil | 23. Juli 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Entfallen des Versorgungsabschlags bei frühzeitigem Ruhestand für den stellvertretenden Leiter eines Rauschgiftkommissariats

Urteil | 22. Juli 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Absehen von einer EuGH-Vorlage gem Art 267 Abs 4 AEUV zur Frage der Voraussetzungen eines unionsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs wegen unionsrechtswidriger Zuvielarbeit von Feuerwehrbeamten verletzt nicht Art 101 Abs 1 S 2 GG

Urteil | 18. Juli 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe – Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung – Schulbegleitung – Bestimmung des Kernbereichs pädagogischer Arbeit – Förderschule – Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers bei Nichterbringung von Leistungen durch den Schulträger

Urteil | 11. Juli 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verkürzung der wöchentlichen Regelarbeitszeit nach § 9 Abs. 5 MTV T-Systems International

Urteil | 11. Juli 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sollarbeitszeitreduzierung gemäß § 8 Abs. 3 TV-V – Abgrenzung zu § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-AT/TVöD-K

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.