sturz Archive | Seite 10 von 12 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Oktober 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – unzutreffende Kodierung einer Neben- als Hauptdiagnose – freiwillige vorprozessuale Übergabe von Behandlungsunterlagen an MDK durch Krankenhaus – kein Beweisverwertungsverbot bei Zugang der Prüfanzeige erst nach Ablauf der sechswöchigen Anzeigefrist

Urteil | 23. September 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzlicher Forderungsübergang auf den Sozialversicherungsträger bei Arbeitsunfall: Rechtskrafterstreckung des im Vorprozess ergangenen Urteils; Kenntnis des Schädigers vom Forderungsübergang bei Eintritt der Rechtshängigkeit des Vorprozesses; gemeinsame Betriebsstätte

Urteil | 26. Juni 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – sachlicher Zusammenhang – betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung – von den Beschäftigten selbst organisierte Weihnachtsfeier – Anordnung oder Ermächtigung von der Betriebsleitung: Geschäftsführer des Jobcenters oder zuständiger Bereichsleiter des Teams als Vertreter – ermächtigte Teamleiterin

Urteil | 26. Juni 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Versicherungstatbestand: sachlicher Zusammenhang – objektivierte Handlungstendenz – Abgrenzung: gemischte Tätigkeit – gemischte Motivationslage – Unfallkausalität – rechtliche Wesentlichkeit – Rufbereitschaft – Spazierengehen und Dienstgespräch

Urteil | 14. Januar 2014

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafbarkeit bei absichtlichem Rammen eines Motorradfahrers durch einen Autofahrer

Urteil | 28. November 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Entfallen des Anspruchs auf Zahlung der Aufwandspauschale trotz Bestätigung des Abrechnungsbetrags durch MDK – Beschränkung auf Fälle der nachweislich fehlerhaften Kodierung – Anspruch auf Prozesszinsen

Urteil | 12. November 2013

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Heilmittel – keine Begrenzung des Erstattungsanspruchs eines Trägers der gesetzlichen Unfallversicherung gegen eine gesetzliche Krankenkasse durch die lediglich präventiven Zwecken dienenden Heilmittelkombinationen und Verordnungsintervalle der Heilmittel-Richtlinien (juris: HeilMRL)

Urteil | 20. Juni 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Amtshaftung bei Verletzung der Räum- und Streupflicht: Überwiegendes Mitverschulden des geschädigten Fußgängers

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.