stuttgart Archive | Seite 43 von 111 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Pflicht des Halters eines Dieselfahrzeugs zum Aufspielen eines Software-Updates im Rahmen der vom Hersteller vorgesehenen Rückrufaktion

Urteil | 28. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Modifizierte Typengenehmigung bei Dieselfahrzeugen bei Nachrüstung durch Hersteller

Urteil | 28. November 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsuntersagung eines “Dieselskandal”-Fahrzeugs bei fehlender Mitwirkung an Rückrufaktion

Urteil | 23. November 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Festsetzung eines höheren Streitwerts

Urteil | 22. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Darlegung von Einwendungen gegen Kostenansatz im Erinnerungsverfahren

Urteil | 20. November 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Überleitung des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung auf den Sozialhilfeträger: Notbedarfseinrede des Beschenkten

Urteil | 7. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Private Krankheitskostenversicherung: Erstattungsfähigkeit von Kosten für die Wartung eines Hilfsmittels

Urteil | 24. Oktober 2018

(Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung – Rechtsgrundlage für sachlich-rechnerische Richtigstellung eines vertragsärztlichen Honorarbescheids nach Ablauf der Ausschlussfrist und bei Vorliegen von Vertrauensausschlusstatbeständen – keine Ermessensausübung bei Entscheidung über Rücknahme eines rechtswidrigen Honorarbescheids – Heilung eines Anhörungsmangels im Widerspruchsverfahren – nachfolgende Kostenentscheidung des Gerichts – Anwendung von § 63 Abs 1 S 2 SGB 10 – keine notwendige Beiladung des Krankenhausträgers bei Rückforderung bereits gezahlten Honorars an ermächtigten Krankenhausarzt im Wege einer nachgehenden Richtigstellung)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.