StVO Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 5. Oktober 2023

Falsch herum parken – welche Folgen hat das?

LEXNET Redaktion

Die StVO schreibt vor: Wer falsch herum parkt begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit einem Bußgeld rechnen.

Geschwindigkeitsbegrenzung beim Radfahren

Beitrag | 11. September 2023

Geschwindigkeitsbegrenzungen beim Radfahren?

LEXNET Redaktion

Geschwindigkeitsbegrenzungen für Fahrradfahrer: Diese Regelungen sind beim Radfahren im Straßenverkehr unbedingt zu beachten.

Beitrag | 28. August 2023

Fahren im Kreisverkehr: So verhalten Sie sich richtig

LEXNET Redaktion

Fahren im Kreisverkehr: Das sollten Sie dringend beachten, um Unfälle zu vermeiden und kein Bußgeld zu riskieren.

Beitrag | 27. Juni 2023

Welche Verkehrsregeln gibt es für Fahrradfahrer?

LEXNET Redaktion

Auch für Radfahrer gibt es im Straßenverkehr bestimmte Regeln, an die sich gehalten werden muss. Für einige Vergehen auf dem Fahrrad kann man sogar seinen Führerschein verlieren.

Beitrag | 17. März 2023

Einbahnstraßen mit dem Fahrrad: Diese Punkte sollten Sie beachten

LEXNET Redaktion

Einbahnstraßen sind Einbahnstraßen, außer für Radfahrer. Sie können die Einbahnstraße oft auch in beiden Richtungen befahren.

Urteil | 22. Juli 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Straßenverkehrsrechtliche Anordnung, Verbot des Baustellenverkehrs, Sicherheitsaudit, Rechtsschutzbedürfnis, Antragsbefugnis

Urteil | 20. Juli 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Lichtzeichen für zu Fuß gehende (Fußgängerampel), Sinnbild „Fußgänger“, Verwendung „alternativer“ Ampelfiguren, Wiener Ampelpärchen, Klagebefugnis

Urteil | 23. Juni 2022

Recht eines Grundstückseigentümers, eine auf seinem Grundstück verlaufende tatsächlich-öffentliche Verkehrsfläche nach Widerruf zu beseitigen, Keine Widmung bei Nichtnennung (nur) eines von der Straße erfassten Grundstücks im Bestandsverzeichnis oder in einer Widmung, Widerruf einer konkludenten Duldung von Straßenverkehr auf dem eigenen Grundstück (tatsächlich-öffentliche Straße) als empfangsbedürftige Willenserklärung, Selbstabhilfe anlässlich eines verjährten Folgenbeseitigungsanspruch stellt kein fremdes Geschäft des Hoheitsträgers im Sinne einer öffentlichen Rechtlichen, Geschäftsführung ohne Auftrag dar, Nicht entscheidungserheblicher bedingter Beweisantrag

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.