substanz Archive | Seite 5 von 16 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Mai 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Ubichinon Qn zur Behandlung von Migräneschmerzen“ – zur Frage der Bestimmung der objektiven Aufgabe eines Patents betreffend die Verwendung eines Wirkstoffes zur Herstellung eines Arzneimittels

Urteil | 29. Juli 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche Klage gegen eine Baueinstellungsverfügung wegen denkmalrechtlichen Verstoßes

Urteil | 19. Juni 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Grün-Schwarztee-Melange unter der Auslobung „Fit & Schlank“

Urteil | 23. Mai 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zollfreiheit für pharmazeutische Stoffe

Urteil | 21. Mai 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Beschwer eines Vermieters nach Verurteilung zur Duldung eines Transparents an Hausfassade

Urteil | 17. Mai 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Metamphetaminkonsums

Urteil | 15. April 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Baueinstellung – Umfangreiche Bauarbeiten an Gebäude mit geduldeter Wohnnutzung

Urteil | 2. Januar 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verfahren wegen zu viel Cannabis

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.