suizidalität Archive | Seite 2 von 7 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. März 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsgerichte, Vollstreckungsschutzantrag, Streitwertfestsetzung, Widerspruchsverfahren, Fahreignungsgutachten, Beschwerdeverfahren, Vorläufiger Rechtsschutz, Vollstreckungsschutzverfahren, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Fahrerlaubnisbehörde, Ärztliches Gutachten, Versagung von Prozesskostenhilfe, Angaben des Antragstellers, Mitwirkung des Antragstellers, Suizidgefahr, Verwertungsverbot, Psychiatrisches Gutachten, Parteivortrag, Fahrerlaubnisklassen, Entziehung der Fahrerlaubnis

Urteil | 16. März 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens (Depression mit Suizidalität, Herzerkrankung) – einstweiliger Rechtsschutz

Urteil | 26. Januar 2021

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss sowie Verlängerung einer einstweiligen Anordnung in einer Zwangsvollstreckungssache: Unzureichende Berücksichtigung der Suizidgefahr des Räumungsschuldners verletzt dessen Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art 2 Abs 2 S 1 GG)

Urteil | 24. September 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Zulassung der Berufung wegen (behaupteten) Verstoßes gegen die Aufklärungspflicht des Verwaltungsgerichts im Asylstreitverfahren

Urteil | 24. September 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Zulassung der Berufung wegen (behaupteten) Verstoßes gegen die Aufklärungspflicht des Verwaltungsgerichts im Asylstreitverfahren

Urteil | 28. Juli 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Abschiebungsverbot in die Ukraine bei psychischer Erkrankung

Urteil | 28. Juli 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloses Eilverfahren bei einem Folgeschutzgesuch bzgl. nationaler Abschiebungsverbote in die Ukraine bei psychischer Erkrankung

Urteil | 14. Mai 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ausreiseaufforderung mit Abschiebungsandrohung im Verhältnis zu Abschiebungsverboten

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.