Symptom Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit, „ernstzunehmende Anhaltspunkte“ bei Diagnose „Demenz“, Prüfungsmaßstab im summarischen Verfahren, effektiver Rechtsschutz, Prozesskostenhilfe

Urteil | 11. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entzug der Fahrerlaubnis, psychische Störungen (Manie), Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens

Urteil | 3. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

(Keine) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Arbeitsunfähigkeit wegen Corona-Erkrankung nicht glaubhaft gemacht, Keine geeignete Notfallvorsorge bei unvorhergesehener Verhinderung

Urteil | 28. März 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfeantrag, Rücktritt, Triftige Gründe nicht unverzüglich geltend und glaubhaft gemacht, Exmatrikulation

Urteil | 24. März 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Schleudertrauma – weitere Unfallfolge: psychische Gesundheitsstörung – posttraumatische Belastungsstörung – Klassifikation ICD-10-GM-2015 F 43.1 – DSM-5-TR 309.81 – AWMF-Leitlinie “posttraumatische Belastungsstörung” – Nachweis im Vollbeweis – haftungsbegründende Kausalität – Theorie der wesentlichen Bedingung – weitere Unfallfolge: traumatischer Tinnitus – Voraussetzung: gleichzeitiges Auftreten anderer objektivierbarer pathologischer Befunde – MdE-Einschätzung hinsichtlich der Beeinträchtigungen auf psychiatrischem Fachgebiet – Verkehrsunfall eines Außendienstmitarbeiters – HWS-Distorsion)

Urteil | 2. November 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

1 StR 291/21

Urteil | 22. Oktober 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unfallversicherung, Unfall, Leistungen, Versicherungsschutz, Versorgung, Versicherungsvertrag, Gutachten, Arzt, Schmerzen, Bandscheibenvorfall, Anlage, Klinikum, Unfallrente, Sturz, von Amts wegen, schicksalhafte Komplikation

Urteil | 20. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Quarantäneanordnung, Positiv auf das Coronavirus getestete Person, Abgrenzung Freiheitsbeschränkung versus Freiheitsentziehung

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.