tätigkeit Archive | Seite 265 von 399 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. April 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente – Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes – Diplom-Chemiker – Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit Abschluss – Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt lebensstandardsichernden Entgelts ungeachtet späterer Promotion – Abgrenzung: Berufsausbildung und berufliche Weiterbildung – keine erhebliche Unbilligkeit iS von § 577 RVO – anzuwendendes Recht)

Urteil | 26. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsanwaltsvergütung – dieselbe Angelegenheit, Fremdgeld-Aufrechnung, Einigungsgebühr

Urteil | 25. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zur Versicherungspflicht einer selbständigen Physiotherapeutin in der gesetzlichen Rentenversicherung – Subsumtion des Berufs des Physiotherapeuten unter „in der Krankenpflege tätige Pflegepersonen“ iSd § 2 S 1 Nr 2 SGB 6 keine unzulässige richterliche Rechtsfortbildung

Urteil | 21. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung, Arbeitnehmer, Berufung, Bescheid, Eingliederung, Arbeitgeber, Arbeit, Mieter, Arbeitsleistung, Mindestlohn, Weisungsgebundenheit, Mitarbeiter, Gesamtsozialversicherungsbeitrag, Bewertung, freie Mitarbeiter, mehrere Auftraggeber, Eingliederung in den Betrieb

Urteil | 21. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Abhängige Beschäftigung bei einem Quartierbetreuer

Urteil | 20. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Stufenzuordnung der ärztlichen Leiterin eines Sozialmedizinischen Dienstes – Fachärztliche Tätigkeit

Urteil | 19. April 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Durch Schafe beweidetes Grünland in Solarpark berechtigt zu Betriebsprämie

Urteil | 14. April 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Maßgeblichkeit der Klassifikation der Wirtschaftszweige für den Begriff des verarbeitenden Gewerbes – Zuordnung eines Mischbetriebs

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.