Tatbestandsvoraussetzung Archive | Seite 2 von 6 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. November 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsmißbrauch, Nationales Abschiebungsverbot, Abschiebungsschutz, Flüchtlingseigenschaft, Abschiebungsandrohung, Aufenthaltsverbot, Asylantragstellung, Aufhebung des Bescheides, Befähigung zum Richteramt, Subsidiärer Schutzstatus, Verpflichtungsbegehren, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Verwaltungsgerichte, Posttraumatische Belastungsstörung, Tatbestandsvoraussetzungen, Abschiebungshindernis, Aufenthaltnahme, Prozeßbevollmächtigter, atypischer Fall, Asylverfahren

Urteil | 7. September 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erschließung eines Baugrundstücks

Urteil | 7. September 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erschließung eines Baugrundstücks

Urteil | 5. August 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anerkennung hauptberuflicher Beschäftigungszeiten – Einordnung in Besoldungsgruppe

Urteil | 5. August 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anerkennung hauptberuflicher Beschäftigungszeiten – Einordnung in Besoldungsgruppe

Urteil | 9. Juli 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Aufhebung der Versagung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG wegen Vorliegens der Tatbestandsvoraussetzungen im Einzelfall;, bloße Verpflichtung zur Neuverbescheidung unter Beachtung dieser Rechtsauffassung des Gerichts, da hier Ermessenseröffnung im atypischen Fall;, zielgerichteter Missbrauch des Asylverfahrens zur Erlangung eines Aufenthalts zu aufwändiger Krankheitsbehandlung in den hiesigen Gesundheits-/Sozialsystemen;, Folge-Aufhebung der Ausreiseaufforderung mit Abschiebungsandrohung und der Entscheidung zu § 11 Abs. 1 AufenthG

Urteil | 15. Juni 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Schadensersatz bei im Februar 2016 erworbenem, vom Abgasskandal betroffenem (Neu-)Fahrzeug

Urteil | 18. Mai 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Abschiebung nach Armenien bei schwerer Erkrankung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.