teilnahme Archive | Seite 29 von 67 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Juni 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtende Anordnung zur Teilnahme eines Krankenhauses an einer Datenerhebungsmaßnahme – Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage

Urteil | 25. Juni 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erforderlichkeit der Teilnahme eines Betriebsratsmitglieds an Betriebsratsschulungen

Urteil | 25. Juni 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung zur Teilnahme an Krankenhausentgelt-Kalkulation

Urteil | 23. Juni 2020

Werbung, Gewinnspiel, Unterlassungsanspruch, Unterlassung, Medizinprodukte, Marktverhaltensregelung, Heilmittel, Zustimmung, Wiederholungsgefahr, Kostenpauschale, Imagewerbung, verfahren, Anspruch, Kostenentscheidung, unentgeltliche Zuwendung

Urteil | 29. Mai 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Begründungspflicht für Erteilung eines Hausverbots, hier: Therme

Urteil | 19. Mai 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Berechtigung einer Abmahnung – Mitwirkungspflicht an einer amtsärztlichen Untersuchung

Urteil | 13. Mai 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zu den Anforderungen an die Grundlagen der richterlichen Entscheidungsfindung im Sorgerechtsverfahren – Übertragung der Kindesanhörung im Beschwerdeverfahren auf den Richter des AG – hier: Erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl Entscheidungen über Aufenthaltsbestimmungsrecht – Unzulässigkeit mangels hinreichender Begründung

Urteil | 6. Mai 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 06.05.2020 X R 16/18 – Einkommensteuerliche Behandlung pauschaler Bonuszahlungen einer gesetzlichen Krankenkasse)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.