teilnahme Archive | Seite 58 von 67 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. April 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Mitbestimmung in Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb – Informationsveranstaltung des Arbeitgebers

Urteil | 19. Februar 2014

(Erweiterte Honorarverteilung zur Sicherstellung der Altersversorgung der Vertragsärzte in Hessen – verpflichtende Teilnahme des Trägers eines Medizinischen Versorgungszentrums zugunsten der bei ihm angestellten Ärzte – Rechtsschutzgarantie – § 8 KVHG (juris: KÄV/KZÄVG HE) iVm Art 4 § 1 Abs 2 GKARjuris: KARG) ist hinreichend bestimmte Ermächtigungsgrundlage – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 30. Januar 2014

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Auswahlverfahren für horizontalen Laufbahnwechsel; Regelung durch Verwaltungsvorschrift

Urteil | 18. Dezember 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Heranziehung zum Notfalldienst; nebenberufliche Privatpraxis; Heilkunde

Urteil | 17. Dezember 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kurzarbeitergeldanspruch – persönliche Voraussetzung – Arbeitsunfähigkeit – Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Teilnahme an einer Maßnahme der medizinischen Rehabilitation – Bewilligung durch Rentenversicherungsträger – Übergangsgeldanspruch

Urteil | 12. Dezember 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Unlauterkeit einer Fruchtgummi-Fernsehwerbung gegenüber Kindern mit einem an den Warenumsatz gekoppelten Gewinnspiel – Goldbärenbarren

Urteil | 11. Dezember 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Notdienst – keine Heranziehung angestellter Ärzte eines MVZ zum Bereitschaftsdienst auf der Grundlage einer allein von der Kassenärztlichen Vereinigung erlassenen Bereitschaftsdienstordnung – Verpflichtung des zugelassenen MVZ zur Teilnahme am Bereitschaftsdienst – Verhältnis der Zulassung eines in einem MVZ tätig Vertragsarztes zur Zulassung des MVZ

Urteil | 11. September 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Alliierte Streitkräfte – Hauptschwerbehindertenvertretung – Deutsche Gerichtsbarkeit

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.