therapie Archive | Seite 34 von 50 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Juni 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Einzelfall eines Abschiebungsverbots nach Äthiopien wegen HIV-Infektion

Urteil | 24. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sonderbedarfszulassung bei Überversorgung und Zulassungsbeschränkungen

Urteil | 15. Mai 2017

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Behindertenrecht – GdB-Feststellung – Versorgungsmedizinische Grundsätze – Zöliakie und Glutenunverträglichkeit – gleicher GdB für Kinder und Erwachsene – Verfassungsmäßigkeit – Gleichheitssatz – Differenzierungsgrund – Darlegungsanforderungen

Urteil | 11. Mai 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Hilfsmittel – Kopforthesenbehandlung – “Neuheit” der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) geprüften Änderungen – Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer Therapien – demokratische Legitimation des GBA

Urteil | 11. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 3 KR 1/16 R

Urteil | 2. Mai 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Bedeutung der Aussetzung des Rests einer Freiheitsstrafe für die Gefahrenprognose bei der Ausweisung

Urteil | 24. April 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Aussetzung der Abschiebung trotz erfolgreicher Drogentherapie

Urteil | 13. April 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Substantiierung des Vorbringens einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS)

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.