Urteil | 16. Januar 2014 Europarecht LEXNET Redaktion Für Klauenpflege kein ermäßigter Steuersatz mehr lesen
Urteil | 8. November 2013 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Zwangsräumung eines der Pferdehaltung dienenden Grundstücks: Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; nicht zu ersetzender Nachteil mehr lesen
Urteil | 12. September 2013 Europarecht LEXNET Redaktion Tarifierung von (Kunst-) Handwerksarbeiten mit der Bezeichnung „Alebrijes“ mehr lesen
Urteil | 10. September 2013 Steuerrecht LEXNET Redaktion Unzulässige Überraschungsentscheidung bei nicht erörterter Schätzungsmethode mehr lesen
Urteil | 24. Juli 2013 Steuerrecht LEXNET Redaktion (Keine Begrenzung des § 6 Abs. 2 EStG auf den Schlachtwert beim Abverkauf nicht aufgemästeter Zuchtsauen) mehr lesen
Urteil | 6. Juni 2013 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „VINEA Fitness&WellnessPark (Wort-Bild-Marke)/NIVEA (Gemeinschaftsmarke)/NIVEA (Gemeinschaftsmarke)“ – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – klangliche Verwechslungsgefahr mehr lesen
Urteil | 14. Mai 2013 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Lider/LIDL (Gemeinschaftsmarke)“ – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr mehr lesen
Urteil | 9. April 2013 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „KraftProtz“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen