tragweite Archive | Seite 4 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Juni 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Eilanträge gegen infektionsschutzrechtliche Ausgangsbeschränkungen gem § 28b Abs 1 S 1 Nr 2 IfSG – Hinweis auf Senatsbeschluss vom 05.05.2021, 1 BvR 781/21 ua

Urteil | 24. Juni 2021

Kammerbeschluss: Anordnung der Auslagenerstattung im Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Erledigterklärung infolge Abänderungsentscheidung durch das Ausgangsgericht gem § 80 Abs 7 VwGO – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 24. Juni 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 16. Juni 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für eine Zulassung zur Teilnahme an der mündlichen Verhandlung per Videokonferenz

Urteil | 16. Juni 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für eine Zulassung zur Teilnahme an der mündlichen Verhandlung per Videokonferenz

Urteil | 20. Mai 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde gegen inzidenzabhängige Schließung von Kultureinrichtungen gem § 28b Abs 1 S 1 Nr 5 IfSG idF vom 22.04.2021 erfolglos – Rüge einer Verletzung der Kunstfreiheit (Art 5 Abs 3 S 1 GG) bzw des Gleichheitssatzes (Art 3 Abs 1 GG) nicht hinreichend substantiiert

Urteil | 20. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Einreise, Anordnung, Feststellung, Beendigung, Feststellungsantrag, Antragsteller, Ablauf, Schriftsatz, Vollzug, Schutz, Deutschland, Verordnung, Hauptsache, Inkrafttreten, einstweiligen Anordnung

Urteil | 20. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Eilantrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der bayerischen Einreise-Quarantäneverordnung nicht statthaft

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.