transport Archive | Seite 16 von 42 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. September 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Zur Wirksamkeit einer transportvertraglichen Regelung, zunächst den Unterfrachtführer in Anspruch nehmen zu müssen (hier: Schadensersatz wegen Diebstahls von Navigationsgeräten aus Neufahrzeugen während eines Eisenbahntransports)

Urteil | 9. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ansprüche aus Frachtvertrag über den Transport von Zeitungen

Urteil | 10. Juli 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Natürliche Handlungseinheit bei Erwerb von Betäubungsmitteln

Urteil | 6. Juli 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Waffenschmuggel: Abgrenzung der Durchfuhr von der Einfuhr von Kriegswaffen

Urteil | 4. Juli 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Qualifiziertes Verschulden des Frachtführers bei Diebstahl aus abgestelltem Auflieger

Urteil | 30. Mai 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung für einen (bodengebundenen) Krankentransport außerhalb von öffentlichen Rettungsdienst

Urteil | 18. Mai 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Markenbeschwerdeverfahren – “Schwarzwälder Schinken” – Schutz von geografischen Angaben – Antrag auf Änderung der Spezifikation – Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zur Entscheidung des EuGH über ein Vorabentscheidungsersuchen betreffend die Auslegung des Art. 4 Abs. 2 Buchst. e VO EGV 510/2006 und des Art. 7 Abs. 1 Buchst. e EGV 1151/2012)

Urteil | 26. April 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Viva Home (Wort-Bild-Marke)/VIVA” – ungenügende Begründung der Entscheidung des DPMA – Aufhebung – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.