transport Archive | Seite 34 von 42 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Februar 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Haftung des Fixkostenspediteurs: Verletzung einer speditionellen Nebenpflicht; Beweislastverteilung

Urteil | 8. Februar 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Rheinpark-Center Neuss” – Bindung an rechtliche Beurteilung des BGH – teilweise keine Täuschungsgefahr

Urteil | 2. Februar 2012

(Sozialgerichtliches Verfahren – Rehabilitation und Teilhabe – notwendige Beiladung des erstangegangenen Rehabilitationsträgers iS des § 14 SGB 9 – Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines Kfz – gesetzliche Krankenversicherung – Versorgung mit Hilfsmitteln – nur Basisausgleich – Sozialhilfe – Eingliederungshilfe – keine Verpflichtung zum Abwarten der Entscheidung des Sozialhilfeträgers bei Primäranspruch auf Geldleistung – Vermögenseinsatz – Härtefall – Angewiesensein auf das Kfz)

Urteil | 26. Januar 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Auskunftsanspruch zur Vorbereitung einer Konkurrentenklage – Drittschutzwirkung des § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG – Zweckbetrieb nach § 66 AO)

Urteil | 22. Dezember 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Handeltreiben und Einfuhr von Betäubungsmitteln: Abgrenzung zwischen Beihilfe und Mittäterschaft bei Drogentransport

Urteil | 7. Dezember 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Klage des Versicherten einer Geld- und Valorentransportversicherung: Voraussetzungen einer stillschweigenden Duldung von vertragswidrigen Bargeldeinzahlungen durch ein Sicherheitstransportunternehmen

Urteil | 10. November 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Bandenmäßiger Betäubungsmittelhandel: Zustandekommen der Bandenabrede; Gesamtstrafenbildung durch den neuen Tatrichter nach Aufhebung der Gesamtstrafe durch das Rechtsmittelgericht

Urteil | 9. November 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Geld- und Werttransportversicherung: Rechtsschein der Versichererstellung einer GmbH; Darlegungs- und Beweislast für die Abdeckung des Schadens durch den Versicherungsschutz; Deliktshaftung wegen zweckwidriger Verwendung zum Transport überlassenen Bargeldes

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.