Urteil | 10. April 2019 Strafrecht LEXNET Redaktion Tatrichterliche Überzeugungsbildung: Erforderliche Darlegungen im Strafurteil bei Anschluss des Tatgerichts an die Ausführungen des Sachverständigen hinsichtlich der Ursächlichkeit der Tathandlung für den Erfolgseintritt mehr lesen
Urteil | 26. Februar 2019 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO wegen Anordnung des Sofortvollzuges zur Verhütung von Lebens- und Gesundheitsgefahren für die Nutzer mehr lesen
Urteil | 29. November 2018 Baurecht LEXNET Redaktion Ausbaubeitrag für Straße oberhalb einer Böschung mehr lesen
Urteil | 29. November 2018 Baurecht LEXNET Redaktion Heranziehung eines Grundstückseigentümers zu einer Vorauszahlung auf den Straßenausbaubeitrag – Möglichkeit des Zugangs zu einem Grundstück mehr lesen
Urteil | 29. November 2018 Baurecht LEXNET Redaktion Vorauszahlung zum Straßenausbaubeitrag für Hanggrundstück mehr lesen
Urteil | 27. November 2018 Medizinrecht LEXNET Redaktion Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Home Office – Betriebsweg – sachlicher Zusammenhang – Aufsuchen der häuslichen Arbeitsstätte – Treppensturz – Abstellen auf objektivierte Handlungstendenz – Wohnungsbann – sozialgerichtliches Verfahren – subjektive Klageänderung – Beteiligtenwechsel in der Berufungsinstanz mehr lesen
Urteil | 27. November 2018 Sozialrecht LEXNET Redaktion Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Betriebsweg – häusliche Arbeitsstätte – sachlicher Zusammenhang – objektivierte Handlungstendenz – Abwägung aller Indizien im Einzelfall – Abwägungsausfall – keine Bindung des Revisionsgerichts – Versicherteneigenschaft als Wie-Unternehmer – Subsumtionsschluss des LSG – Fehlen von bindenden Tatsachenfeststellungen – Zurückverweisung mehr lesen
Urteil | 26. April 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “Scala” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis mehr lesen