Trier Archive | Seite 5 von 19 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. August 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Beginn des Anspruchs auf Verletztenrente: Ende des Verletztengeldanspruchs derselben Beschäftigung – Anspruch auf Verletztengeld – zugesprochene Altersrente vor Verletztengeldbewilligung – Verletztengeldanspruch auch bei vorhergehender geringfügiger Beschäftigung – Beendigungstatbestand des § 46 Abs 3 S 2 Nr 2 SGB 7 – Auslegung – Abgrenzung zu § 50 SGB 5 – kein Ausschlussprinzip – „Doppel“-Leistung)

Urteil | 4. Juni 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit – Tätigkeit als Bereitschaftsarzt in einer geriatrischen Rehabilitationsklinik – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Abgrenzung – Berufs- und Vertragsfreiheit

Urteil | 15. April 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Disziplinarverfahren gegen Lehrerin wegen Anhängerschaft zur Reichsbürgerbewegung

Urteil | 19. März 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsfolgenausspruch im Strafurteil: Anordnung einer Einziehung als Strafzumessungskriterium

Urteil | 8. März 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rückführung eines anerkannten Flüchtlings nach Griechenland – Abschiebungsverbot

Urteil | 30. Januar 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Beweiswürdigung im Strafverfahren: Einführung von Feststellungen rechtskräftiger Urteile in die neue Hauptverhandlung

Urteil | 3. Januar 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Überstellung von besonders schutzbedürftigen Personen nach Griechenland ohne individuelle Zusicherung

Urteil | 25. September 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafurteil wegen gefährlicher Körperverletzung: Minder Schwerer Fall und Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Alkoholsucht und Anfallsleiden

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.