umsatz Archive | Seite 45 von 97 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. November 2016

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Festsetzung des Geschäftswertes für die Gerichtsgebühren im Insolvenzverfahren bei Unternehmensfortführung durch den Insolvenzverwalter

Urteil | 20. Oktober 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Umsatzsteuerrecht: Bestimmung von Leistungsinhalt und Person des Leistungsempfängers – Besteuerung von im Rahmen von Postdienstleistungen erbrachten Transportarbeiten und Sortierarbeiten

Urteil | 12. Oktober 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zum Leistungsort bei Einräumung der Berechtigung, auf mehreren Golfplätzen im In- und Ausland Golf zu spielen

Urteil | 21. September 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Steuerbefreiung von Vereinigungen i.S. des § 4 Nr. 24 Satz 2 UStG)

Urteil | 21. September 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Zur Unionsrechtskonformität des § 4 Nr. 28 UStG)

Urteil | 14. September 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Vorsteuerkorrektur bei nachträglicher Berufung auf unionsrechtliche Steuerbefreiung – Etwaige Rückwirkung der Regelung in § 15a UStG verfassungsrechtlich unbedenklich)

Urteil | 14. September 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Honorarvertragsklausel für Jungpraxis

Urteil | 31. August 2016

Patentrecht – einstweilige Verfügung im Zwangslizenzverfahren – „Isentress“ – zur Erteilung einer Zwangslizenz an einem Medikament gegen AIDS – zur Frage des erfolglosen Bemühens des Lizenzsuchers um eine Lizenz – Abstellen auf die Perspektive des Lizenzsuchers – Einräumen von Verhandlungsspielräumen – Angebot muss den Anforderungen an eine kartellrechtliche Zwangslizenz nicht genügen – prozessuale Dringlichkeit ist keine zusätzliche Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.