Urteil | 8. Februar 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – rechtliches Gehör – Gegenbeweis – Verfahrensmangel – Rückverweisung an das LSG mehr lesen
Urteil | 6. Februar 2012 Familienrecht LEXNET Redaktion Kindergeld – Rückforderung – Vertrauensschutz mehr lesen
Urteil | 9. Januar 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Wiedereinsetzung bei Übermittlung durch Telefax mehr lesen
Urteil | 25. Oktober 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG) bei unterlassener Anhörungsrüge (§ 33a StPO iVm § 120 Abs 1 StVollzG) – Mögliche Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Nichtberücksichtigung von Parteivorbringen durch Gericht mehr lesen
Urteil | 18. Oktober 2011 Steuerrecht LEXNET Redaktion Doppelte Haushaltsführung; Zusammenlegung zweier Nebenhaushalte; grundsätzliche Bedeutung; Erforderlichkeit der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung mehr lesen
Urteil | 15. August 2011 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Telekommunikation; Revisibilität einer lizenzrechtlichen Verpflichtung mehr lesen
Urteil | 19. Juli 2011 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Vergaberechtliches Nachprüfungsverfahren: Bemessung des Streitwerts für die begehrte Nichtigerklärung und die losweise Auftragsvergabe in einem zukünftigen Vergabeverfahren – S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr II mehr lesen
Urteil | 13. Juli 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren: Überschreitung der Urteilsabsetzungsfrist wegen falscher Fristberechnung mehr lesen