unfall Archive | Seite 48 von 97 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. September 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für die Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens

Urteil | 6. September 2018

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Jagdunfall – Unfallversicherungsschutz – Versicherungspflicht – abhängige Beschäftigung – Stöberhundeführer bei der Schwarzwilddrückjagd – Feststellung des Beschäftigtenstatus – Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls – sozialgerichtliches Verfahren – Revisibilität von Abwägungsfehlern

Urteil | 6. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – ärztliche Behandlung eines anlagenbedingten Leidens – Zurechnung als mittelbare Unfallfolge – Setzung des Anscheins einer unfallversicherungsrechtlichen Heilbehandlung durch den Durchgangsarzt – subjektive Sicht des Versicherten – Treu und Glauben – besonderer Zurechnungstatbestand iSd § 11 Abs 1 Nr 1 SGB 7)

Urteil | 30. August 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Unfallfürsorgeansprüche setzen Unfallmeldung voraus

Urteil | 28. August 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zu den Voraussetzungen für eine Befreiung von der Pflicht zum Anlegen des Sicherheitsgurts

Urteil | 28. August 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

„Bedeutender Fremdschaden“ i. S. d. 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB erst ab 2500 €? – entgegen BayObLG, BeckRS 2019, 38522

Urteil | 10. August 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Fehlende Wahrung der Anspruchsvoraussetzungen und der Ausschlussfrist in Ziff. 2.1.1.1 AUB 2008

Urteil | 9. August 2018

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Zur Abgrenzung von Verwindungsschaden mit einem Unfall

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.