unfall Archive | Seite 91 von 97 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Februar 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „System zum Analysieren eines Fahrzeug- und Fahrerverhaltens“ – zur Patentfähigkeit – mangelnde Ausführbarkeit einer Lehre

Urteil | 31. Januar 2012

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – sachlicher Zusammenhang – ungeklärte Umstände – Verrichtung zur Zeit des Ereignisses – Nachweis – Beweiserleichterung – Beweislastumkehr – Anscheinsbeweis – Kraftfahrer – Ruhe- und Lenkzeiten

Urteil | 31. Januar 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – gesetzliche Unfallversicherung – zivilrechtliche Inanspruchnahme eines haftungsprivilegierten Schädigers auf Aufwendungsersatz gem §§ 110, 111 SGB 7 – Aussetzung des Verfahrens – Nachholung einer notwendigen Beteiligung – keine Ermächtigungsgrundlage – keine Regelungsbefugnis des Unfallversicherungsträgers – feststellender Verwaltungsakt über die Höhe der an den Versicherten erbrachten Leistungen)

Urteil | 18. Januar 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Private Unfallversicherung: Tod durch Ertrinken; Darlegungs- und Beweislast

Urteil | 14. Dezember 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Invaliditätsleistung in der privaten Unfallversicherung: Bemessung bei Funktionsunfähigkeit von Schultergelenk und Hand des rechten Arms

Urteil | 29. November 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – Unfallereignis – Unfallbegriff – außergewöhnliches Ereignis – äußere Einwirkung – Notbremsung – Schienenfahrzeug – Hindernis – innere Ursache

Urteil | 23. November 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Deckungsklage gegen eine private Unfallversicherung auf Todesfallleistung: Beweislast des Versicherers hinsichtlich der Mitwirkung von Krankheiten oder Gebrechen an der unfallbedingten Gesundheitsschädigung

Urteil | 15. November 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ansprüche aus Versicherungsvertrag als Betriebsvermögen?

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.