Unfallversicherung Archive | Seite 22 von 27 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. März 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Bestimmtheit eines Korrekturbescheides – unbestimmte Regelung – Zuständigkeit der Widerspruchsstelle

Urteil | 14. Februar 2013

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Verletztenrente aufgrund Wehrdienstbeschädigung als Wehrpflichtiger der Nationalen Volksarmee der ehemaligen DDR – Änderung des § 1 Abs 6 AlgIIV 2008 ab 1.7.2011 nur für die Zukunft – Verfassungsmäßigkeit)

Urteil | 13. Februar 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 539 Abs 1 Nr 14 Buchst d RVO bzw gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c SGB 7 – Auslegung des Begriffs “Studierender” – Immatrikulation oder sonstige förmliche Zulassung als Voraussetzung – Besuch einer Universitätsveranstaltung – Gastvortrag – Vorlesung – Überfall – Vergewaltigung)

Urteil | 29. November 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Anforderungen an die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage – Ruhen von Leistungen der Opferentschädigung bei Erhalt von Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung

Urteil | 13. November 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz – Vorbereitungshandlung – Nachbereitungshandlung – Arbeitsvertrag: Hauptpflicht – Nebenpflicht – Ausgleichsübung – Weisung des Arbeitgebers – Trainingsplan – Erhaltung und Steigerung der sportlichen Leistungsfähigkeit – Sportklettern – Berufseishockeyspieler

Urteil | 4. Oktober 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen an eine notwendige Beiladung

Urteil | 18. September 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Berechnung einer Übergangsleistung – Einkommen – keine Anrechnung: private Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung – Systemwidrigkeit – kein innerer wirtschaftlicher Zusammenhang – Eingriff in die gem Art 2 Abs 1 GG geschützte private Vorsorgefreiheit – kein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz gem Art 3 Abs 1 GG – sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit einer isolierten Anfechtungsklage)

Urteil | 4. September 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Ausbildungsförderung; Anrechnung von Vermögen; Vermeidung unbilliger Härten

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.